Ein altes Thema mal wieder neu aufgefrischt ---

deshalb stimmt es immer noch nicht........

Der Hebesatz von Zossen, quasi seit der Absplitterung der SPD von Frau Schreiber im Jahre 2004, immer mal wieder ein beliebtes Thema, um Unruhe und Desinformation in der Groß Gemeinde Zossen zu streuen.

Diesmal hat man einen Landtagsabgeordneten der Links Partei vorgeschickt, um, mit einer kleinen Anfrage im Landtag, Zahlen zu erhalten, die den Vorwurf von SPD, der Partei Die Linke und VuB untermauert, dass durch den niedrigen Hebesatz von 200% der Stadt in den Jahren 2005 - 2007 Steuereinnahmen in Höhe von ca 4,8 Mio€ entgangen sein sollen. Der Landesdurchschnitt des Hebesatzes der Gewerbesteuer liege hierbei bei 317%

Vorderseite der Medaille: Bei einer banalen Rechenweise mit der Differenz von 200 zu 317 mal der wahren, eingenommenen Steuerzahlungen, ergibt dann den genannten angeblichen Fehlbetrag. Für theoretisches Tafelrechnen geeignet – für die Realität aber völlig ungeeignet.

Die Rückseite der Medaille:Diese Rechnung stimmt nur, wenn alle steuerpflichtigen Firmen, die in diesem Zeitraum entweder bereits hier angesiedelt waren und die, die sich in den genannten Zeiträumen entschlossen haben, sich hier niederzulassen, bereit gewesen wären, diesen erhöhten Hebesatz der Gewerbesteuer auch zu zahlen.

Erst wenn man, von Seiten der Widersacher der Bürgermeisterin, nachweislich belegen kann, dass alle diese Firmen auch bei 317% Hebesatz in der Großgemeinde Zossen verblieben wären, oder sich auch dann hier angesiedelt hätten, stimmt diese Rechnung. Dies ist aber nun völlig abwegig. Alles andere ist mal wieder "Lesen im Kaffeesatz" und leicht zu durchschauendes Palaver in den beginnenden Wahlkampfzeiten. Dabei sind doch die Bürgermeisterwahlen in Zossen erst 2011.(Anm.d.A.)

Bezeichnend ist hierbei auch, dass die SPD Zossen den Wortlaut der kleinen Anfrage von der Partei die LINKE schneller ins Netz stellte, als die Anfragepartei selbst. Man kann es kaum erwarten, vermeintlich negative Meldungen, so schnell wie möglich publik zu machen.

Man wirft sich also, schon recht durchsichtig, die Bälle gegenseitig zu, aber es wäre ja auch nicht sinnvoll gewesen, wenn ein Christoph Schulze(SPD) diese Anfrage im Landtag gestellt hätte. Dies hatte er ja bereits schon einmal getan und auch damals, wie heute, hat sich an den Ansätzen und den Antworten der Landesregierung absolut nichts geändert. Wer stellt dann bloß im Jahr 2011 diese Anfrage und diese Antworten ins Netz, wenn es gegen Frau Schreiber als Bürgermeisterin geht? Es fehlt eigentlich nur noch die Fraktionsvorsitzende der VUB in der SVV, Frau Sabine Brumm, die ist aber leider noch nicht im Landtag 

Für die Basis von Plan B

Thomas Böhm